Im schweizerischen Schuldbetreibungsrecht (SchKG) ist die Berechnung des Existenzminimums von entscheidender Bedeutung. Das Existenzminimum zeigt auf, welches monatliche Budget ein Schuldner braucht um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, also seine Existenz zu sichern.
Für Gläubiger bedeutet das Existenzminimum die Grenze vom Einkommen des Schuldners welches von der Pfändung ausgenommen wird.
Der in diesem Beitrag beleuchtete Grundnotbedarf beinhaltet Ausgaben für Nahrung, Kleidung, Körperpflege und andere lebenswichtige Bedürfnisse. Art. 93 SchKG regelt diese Ausnahmen und stellt sicher, dass die Pfändung die Existenzgrundlage der Schuldner nicht gefährdet.
Art. 93 SchKG regelt Ausnahmen von der Berechnung des Existenzminimums
Die festgelegten des Grundnotbedarfs variieren je nach Lebensumständen des Schuldners:
Alleinstehende Schuldner Fr. 1'200.00
Alleinerziehende Schuldner Fr. 1'350.00
Ehepaare oder Paare in einer eingetragenen Fr. 1'700.00
Zusätzlich pro Kind
bis 10 Jahre Fr. 400.00
über 10 Jahre Fr. 600.00
Es ist wichtig, die speziellen Bestimmungen bei kostensenkenden Wohn-/Lebensgemeinschaften zu beachten. Wenn der Partner des Schuldners ein Einkommen hat, wird in der Regel der Ehegatten-Grundbetrag (maximal) halbiert. Dies spiegelt die Annahme wider, dass die Lebenshaltungskosten in einer Gemeinschaft niedriger sind (vgl. BGE 130 III 765 ff.).
Entstehen aufgrund der Berechnung des Existenzminimum des Betreibungsamtes Unklarheiten oder hat das Betreibungsamt eine zu tiefe Pfändung festlegt, ist es ratsam, das Gespräch zu suchen. Ist dieses nicht erfolgreich bzw. weigert sich das Betreibungsamt Anpassungen vorzunehmen so kann der Gläubiger bei der zuständigen Aufsichtsbehörde vorstellig zu werden und Beschwerde führen.
Das Verständnis des schweizerischen Rechtsrahmens, insbesondere im Hinblick auf das Existenzminimum, ist für Gläubiger unerlässlich, um ihre Forderungen effektiv und gesetzeskonform durchzusetzen. Dieser Leitfaden soll Gläubigern dabei helfen, ein ausgewogenes Vorgehen in der Schuldbetreibung zu finden, das die Rechte der Schuldner respektiert und gleichzeitig die eigenen Interessen wahrt.
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Blogartikel: Der Grundnotbedarf - Was ist das Existenzminimum in der Schweiz?
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